Einfache Gesellschaft

  • Bei der Beurteilung von Streitfällen nehmen die Gerichte häufig Bezug auf das Recht der sogenannten einfachen Gesellschaft des Obligationenrechtes (Art. 530ff. OR), da für das Konkubinat keine gesetzlichen Regeln bestehen.
  • Die einfache Gesellschaft ist die vertragsmässige Verbindung von zwei (oder auch mehreren) Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kräften oder Mitteln.
  • Das Recht der einfachen Gesellschaft ist auf wirtschaftliche Tätigkeiten zugeschnitten (z.B. Bau-Konsortium) und enthält entsprechende Regeln (Gewinnbeteiligung, Geschäftsführung, Rechtslage bei Auflösung etc.). Die Regeln können unter Umständen in analoger Weise für das Konkubinat zur Anwendung gelangen.

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